Chinas Ministerpräsident Li Keqiang hat bei einem Treffen am Montag den Entwurf des Tätigkeitsberichts der Regierung vorgestellt und um Feedback von anderen Politikern gebeten. Der fertige Bericht soll nächste Woche während der „Zwei Tagungen“ vorgestellt werden.
Ministerpräsident Li Keqiang leitet eine Sitzung zur Einholung von Meinungen zum Entwurf des Tätigkeitsberichts der Regierung. (Archivfoto am Januar 2019)
Ministerpräsident Li Keqiang leitete am Montag eine Sitzung zur Einholung von Meinungen zum Entwurf des Tätigkeitsberichts der Regierung. Teilgenommen haben die Vertreter der nichtkommunistischen Parteien, des gesamtchinesischen Industrie- und Handelsverbandes sowie Personen ohne Parteizugehörigkeit.
Li forderte, dass Anstrengungen unternommen werden sollten, um die Beschäftigung, den Lebensunterhalt der Menschen, die Weiterentwicklung von Marktakteuren, die Nahrungsmittel- und Energiesicherheit, den stabilen Betrieb der Industrie- und Lieferketten sowie das reibungslose Funktionieren auf den Gemeindeebenen zu gewährleisten, sagte Li.
Es sollten auch Anstrengungen unternommen werden, um Stabilität in den sechs Schlüsselbereichen zu gewährleisten: Beschäftigung, Finanzen, Außenhandel, Auslandsinvestitionen, Inlandsinvestitionen und Markterwartungen.
Mittel-, Klein- und Kleinstunternehmen seien die Grundlage für die Aufrechterhaltung der wirtschaftlichen und gesellschaftlichen Entwicklung sowie der Nährboden für die Förderung von Lebensunterhalt und Beschäftigung. Daher müssten die Bemühungen, diesen Unternehmen durch die schwierige Zeit zu helfen, ein wichtiger Teil der Makropolitik sein, forderte Li.
China solle überdies auf Reformen und Öffnung setzen, um mehr Marktdynamik und Kreativität anzuregen und die wirtschaftlichen und gesellschaftlichen Entwicklungsziele zu erreichen.
Die Teilnehmer des Treffens am Montag waren sich einig, dass China durch seine großen Anstrengungen den COVID-19-Ausbruch innerhalb kurzer Zeit wirksam unter Kontrolle gebracht und einen guten Beitrag zur Sicherung der Lebensgrundlagen der Menschen geleistet habe.
Die Vertreter gaben Ratschläge und Vorschläge zu staatlichen Angelegenheiten wie dem Ausbau des öffentlichen Gesundheitssystems, dem Sieg im Kampf gegen die Armut, der Aufrechterhaltung der industriellen Lieferkette, der Förderung der Inlandsnachfrage und der Verbesserung der beruflichen Qualifikationen von Arbeitskräften.
Der Tätigkeitsbericht der Regierung wird während der diesjährigen „Zwei Tagungen" - den jährlichen Tagungen des Nationalen Volkskongresses und des Politischen Konsultativkonferenz des Chinesischen Volkes – in der nächsten Woche vorgelegt werden.
